Hallo - wertgeschätzte Mitbürgerinnen und Mitbürger
Wo immer auch Euer Heimatort oder Wohnort ist - von Euch wird mit höchster Wahrscheinlichkeit profitiert! Im hiesigen Land können wir es mit einem raffinierten Schritt ändern. Lest weiter, falls Euch das Ausmass an zweifelhaften Vorkommnissen interessiert.
Sprecht in Eurem Wohnort mit drei Duzend Menschen zwischen 14 und 93 Jahren, und Ihr werdet zu einem ähnlichen Ergebnis kommen wie ich, diesen Herbst 2008 in meiner Heimat Zermatt: Es ist bei weitem nicht alles im Sinn der Bevölkerung, was von den Einflussreichen in der Politik und über die Politik bewegt wird.
Hier ein Auszug meiner Entdeckungen. Sie sind mit hoher Sicherheit analog zu Vorkommnissen in Eurem Wohnort:
Die Betonieranlage an unserem Dorfeingang, seit Jahrzehnten Dorn im Auge der Touristen und Einheimischen, wurde damals ohne Baubewilligung gebaut und vor einigen Jahren ohne Baubewilligung umgebaut. Die Behörden, die den Dorfeingang mitverurteilten, hatten also seit jeher einen Hebel in der Hand, um eine massive Verschönerung einzuleiten. Zudem ereigneten sich allein in den vergangenen vier Jahren ca. 20 Fälle, wo Verletzungen des Baureglementes ausserhalb der Reglemente gelöst wurden. In einem Fall wurde die Ausnützungsziffer ungeahndet massiv überschritten (mehr als 10 Betten), wo sie in anderen Fällen kleinlichst eingehalten werden muss. Weiter wurde von der Gemeinde einem einflussreichen Bauherrn Boden abgetreten, ohne die Bevölkerung anzuhören oder auf Rückfragen ernsthaft einzugehen, und ein einflussreicher Bauherr kam darum herum, den Mehrwert für die Zubringerstrasse zu bezahlen, wo sämtliche Nachbarn zur Kasse gebeten wurden.
Folgende Aussagen (wie auch oben stehende Fakten) sind der Gemeinde bekannt, und eigentlich wäre es für die Gemeinde wichtig, sie unmittelbar zu bestätigen oder nachweislich zu verwerfen. Die Aussagen im Raum stehen zu lassen ist faktisch eine Anerkennung:
- einflussreiche Bürger werden seitens Gemeinde bevorzugt behandelt, z.B. zur Zeit eines finanziellen Engpasses erhalten sie keine Zahlungsbefehle zugestellt.
- beim Bau der Bodmenstrasse wurde mit Steuer- und Anwohnergeldern für zu enteignende Grundstücke horrende Preise bezahlt, gemäss einigen Aussagen sogar für Boden in der Lawinenzone CHF 2800.-/m2, gemäss anderer Aussage befindet sich die genannte Parzelle zwar im geneigten Hang, allerdings nicht mehr in der Lawinenzone (?!). Die Gemeinde habe auf Enteignung von Grundstücken verzichtet und es vorgezogen, höchste Preise zu bezahlen, und hat sogar, damit die Diskrepanz zu den hohen Forderungen der oben genannten Grundstückbesitzer nicht überhand nimmt, die Angebote von "vernünftigen" Grundstückbesitzern um ein Vielfaches überboten und freiwillig deutlich mehr bezahlt als gefordert.
- Ein Bauherr wurde in einem Streich 10 Einsprachen los, nachdem er einflussreichen Politikern privat die Versicherungen und Ingeneurarbeiten zugesichert hatte.
- die Baulobby und andere einflussreiche Ansässige haben massgeblichen Einfluss ausgeübt bezüglich die rasche Weiterführung der Zerbännustrasse (zweite Etappe "petit village"), und schon bevor die Bodenbesitzer offiziell über den Zeitpunkt der Weiterführung und die Mehrwertkosten informiert worden waren, bestanden in dieser Verlängerung 5 Bauprojekte, inklusive davor getätigten Bodenverkäufe, sogar gegen das Intersse anderer nahmhafter dortiger Grundstückbesitzer, die die Bautätigkeit in Zermatt einschränken möchten. Die Gemeinde nahm erneut eine spekulationsfördernde Haltung ein und handelte gegen die Interessen der Bevölkerung.
- die Lawinenzone richtet sich in Zermatt an mehreren Orten nach dem Einflussreichtum der Grundstückbesitzer, und an einer Stelle wurde sogar ein neuer Bau mit grossen Fensterfronten bewilligt, obwohl die Lawinengefahr offensichtlich und amtlich geltend gemacht ist.
- der Helikopter Landeplatz stünde in der roten Lawinenzone, wenn nicht nahmhafter Einfluss auf die kantonalen Instanzen geltend gemacht worden wäre.
- es besteht für Zermatt ein Angebot, den Abfall 20% günstiger zu entsorgen, und die Gemeinde kümmert sich nicht darum, den Einwohnern enorme Mehrkosten einzusparen - mit dem jetzigen Abfallabführer bestehe ein unkündbarer (?!?!) Vertrag.
- die politischen Gegner (also nicht Kollegen, sondern Leute aus gegenübergesetzten Parteien) decken sich bezüglich privaten Peinlichkeiten, die der Gemeinde amtlich mitgeteilt wurden. Freies Politisieren ist so für gewisse Gemeinderäte fast nicht mehr möglich.
Das selbe und mehr passiert in Brig, in Visp, auf der Riederalp, in Irgendwo - überall wo Wichtige mit Politikern im Kontakt stehen, überall, wo es um Geld geht. Es ist ein Fadennetz, gespannt von Einflussreichen zu Einflussreichen, von Reichen zu Politikern, von Politikern zu Reichen.
Und die stärksten Fäden gehen nach Sion - da treffen die Steuergelder ein, und: werden wieder verteilt.
"Jürg, alle wissen dass es den Filz gibt, da kann man doch nichts dagegen machen!"
sagte mir vor einigen Tagen ein einflussreicher gewählter Politiker. Einer der somit bewusst und zugegegebnermassen mit dem Filz lebt - und ihn nicht bekämpft? ohne selber zu profitieren? und unter anderem im Wissen um folgende Lüge lebt, zuschaut, und mitspielt:
Der Grund, warum Bund und Kanton in das Bahnhofprojekt Täsch 30 Millionen investiert haben, anstatt für ca. 25 Millionen die Strasse nach Zermatt für ein und allemal zweispurig und sicher zu machen, liegt in der Lüge gegenüber Bund und Kanton seitens Parking und Bahn, dass der Ausbau der Strasse ca. 300 Millionen kosten würde. Somit war das Thema Strasse für die öffentlichen Instanzen vom Tisch, genauso wie mindestens 5 Millionen unnötig investierte Steuergelder – unser Geld!
Inzwischen hat der Kanton beglaubigt, dass die Strasse nach Zermatt sicher und zweispurig unter 30 Millionen gebaut werden kann.
Interessant ist, dass der Präsident der Matterhorn Gotthardbahn mit seiner Firma an den Bauten in Täsch Honorare von ca. 1 Million einkassierte. Dies ist aus einem gerichtlichen Verfahren hervorgegangen. Interessant ist auch, dass die Firma des Bruders des Direktors der Matterhorn Gotthardbahn einen wesentlichen Teil der Architekturarbeiten ausführte und erwartungsgemäss die üblichen Ansätze verrechnet haben dürfte und Honorare in Millionenhöhe erhielt. Und interessant ist ebenso, dass die Beratungsfirma des Projektbeauftragten des Parkings, damals so extrem beschäftigt und kaum erreichbar, inzwischen Konkurs gegangen ist. Es wäre interessant, diesen Konkursfall und vor allem den Fluss der Beratungsgelder des Parkingprojekts genauer unter die Lupe zu nehmen.
Wie viele Politiker wissen um diese Fakten, und lassen sie einfach ruhen? Und schauen bei den nächsten Projekten zu, die ähnlich laufen !
Allein die Lüge gegenüber Bund und Kanton ist von höchster politischer Brisanz. Und nichts rührt sich - warum? Überlegt Euch: wer kommt Euch in den Sinn, wer wäre die ideale Person, stark, unabhängig und interessiert genug, diese Sachlage anzugreifen. Kommt Euch jemand in den Sinn?
Wäscht allenfalls eine Hand die andere?
Sofort aber höre ich, seitens einflussreicher Menschen, den Hinweis auf die heute üblichen öffentlichen Vergaberichtlinien: Ja, die Vergabe in Täsch war im Bereich der öffentlichen Bauten legitim, aber war sie auch filzfrei? Die Einflussreichen haben schnell gemerkt, wie es nun auch trotz öffentlichem Beschaffungswesen klappt: man schreibt die öffentlichen Aufträge nicht mehr an Einzelunternehmen (Architekten, Ingeneure...) sondern an GU (Generalunternehmer) aus. Nach der Vergabe an den günstigsten GU offeriert man ganz normal mit der eigenen privaten Firma dem GU (z.B. Ingeneurarbeiten, Architektur...). Nachdem die Unterofferten beim GU eingetroffen sind, geht man als öffentlich Einflussreicher hin und erklärt: "werter Herr GU, ich weiss nicht, ob meine Offerte die beste war. Allerdings bin ich mit meiner Firma interessiert, nach Einsicht in die Konkurrenzofferten den Preis der besten Offerte zu übernehmen, und für Sie persönlich hätte das ebenfalls sehr grosse Vorteile - ich würde gar sagen: es ist eine Bedingung für eine gute Zusammenarbeit. Zudem, meine Kollegen aus den anderen Branchen, A mit der Offerte X, B mit der Offerte Y und C mit der Offerte Z sollten genauso nach Einsicht in die beste Offerte deren Branche die Möglichkeit erhalten, den Auftrag zum entsprechenden Preis der jeweils besten Offerte zu übernehmen." Eine legale unanständige Ausnützung einer Situation? Oder ist es allenfalls privatrechtlich sogar illegal? Was ist mit den vielen anderen, die offeriert haben und nicht zum Zug kamen? Was, wenn ein GU nach Abschluss des Auftrags mit solchen Fakten an die Öffentlichkeit tritt?
Da kann man nichts machen? Wichtige, einflussreiche Leute könnten sicher etwas machen. Doch warum tun es diese nicht? Haben sie etwas zu verlieren? Die Polizei ist zurecht zur Stelle, wenn jemand einen kleinen Diebstahl begeht. Wenn jemand Bund und Kanton vorrechnet, dass der Ausbau der Strasse von Täsch nach Zermatt 1000 Prozent mehr kostet als tatsächlich, dann kann man da nichts machen. Das heisst: man könnte schon, aber aus spezifischen Gründen geschieht nichts.
Und dies ist nur ein Beispiel von Hunderten. Eine Verheimlichung von Hunderten. Eine Lüge von Hunderten. Eine von vielen Strategien für den Eigennutz, einer von vielen Gründen um Politiker zu werden, oder falls die ursprüngliche Absicht noch redlich war: um Politiker zu bleiben! Mir fällt auf: an diversen Urversammlungen sehe ich Zermatter, die sich noch mit 75 Jahren mit Herzblut für die Entwicklung des Dorfes interessieren. Und zugleich fällt mir auf wie Politiker, die während Jahren bis Jahrzehnten im Amt waren, ohne dass man von ihnen hörte, nach ihrem Abschied schon die erste Versammlung nicht mehr besuchen. Und mir fällt auf, wie in Zermatt plötzlich neue Personen für die Räte bereitstehen, die in den vergangenen 10 Jahren nicht ein einziges Mal an einer Versammlung (Tourismus, Gemeinde, Burgergemeinde, Bürgerinitiativen) oder persönlich mir gegenüber mit einer Äusserung ihr Interesse an der Gemeinschaft bekundet hätten. Woher das plötzliche Interesse an der Gemeinde-Arbeit? Wen suchen sich die Parteien wie als Kandidaten?
Zurück nach Täsch: wie liefen die Vergaben beim privat erstellten Parking? Es ist bekannt, dass die Banken den Parking in Täsch (30-Mio-Projekt) nicht zu finanzieren bereit waren. Bedeutet das nicht, dass das Risiko seitens Banken erkannt und als zu hoch erachtet wurde? Nachdem beim ersten Hindernis (Strasse Täsch Zermatt) Bund und Kanton angelogen wurden, wurde auch beim zweiten Hindernis (Risikobeurteilung der Banken) eine fragliche Lösung durchgedrückt: die Bahn beteiligte sich mit 10 Mio am Parking in Täsch - so einfach! Wurde den Bahn-Aktionären mitgeteilt, dass die Banken das Risiko zu hoch eingeschätzt haben? Wurde dies den Grundstückbesitzern und Aktionären der Parking AG mitgeteilt? Wieso soll etwas für Aktionäre von Parking oder Bahn gut sein, was für sämtliche angefragten Banken zu risikovoll ist? Eines ist sicher: für folgende war die Erstellung des Parking äusserst lukrativ: die privaten Firmen des Bahnpräsidenten, des Bruders des Bahndirektors und für das Beratungsunternehmen des Parking-Projektleiters.
Eine weitere Sache: es gibt einen schriftlichen Beleg, aus dem sich naheliegend schliessen lässt, dass sich ein grosser Politiker unrechtens Boden angegeignet hat, der auf dem Grundbuchamt vor Jahrzehnten noch als "Besitzer unbekannt" eingetragen war. Als ein betroffener Bürger mit dem Beleg, den er zufällig und unerwartet erhalten hatte, zu einem Anwalt ging und um eine Vertretung bat, lehnte der Anwalt das Mandat ab. (Der Anwalt gehört übrigens zur politischen Gegenpartei des in Frage gestellten ehemaligen Politikers.) Daraus lassen sich zwei Dinge schliessen: dem besagten Anwalt sind die persönlichen politischen Beziehungen zur Gegenpartei wichtiger als das Gemeininteresse, und der Anwalt vermutet selber ein unrechtmässiges Verhalten - sonst hätte er mit dem Politiker Kontakt aufgenommen um den Sachverhalt klärend anzusprechen. Das Gegenteil geschah: er teilte dem Kleinmitbürger mit, er werde in der Region wohl keinen Anwalt finden, der sich der Sache annehme.
Und der Kleinmitbürger hat aufgegeben, das Belegstück wieder in die Schublade versorgt. Als Kleinbürger "kann man da eben nichts machen".
Nicht nur die Kleinen in Zermatt haben das Nachsehen, schauen zu wie gebaut, verbaut und verschleppt wird, und wie wichtige Dinge unbehandelt bleiben. Auch das kleine Oberwallis hat bekanntlich grosses Nachsehen unter den Entscheidungen des bestimmenden Unterwallis, der starken, ignorierenden, einflussreichen Mehrheit in unserem Kanton. Im Augenblick sehe ich von einer genaueren Betrachtung zu diesem Thema ab. Mein Schreiben ist so schon sehr lang.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Es gibt einen einfachen Weg, mit dem wir die Situation in unserer Heimat auf einen Hieb enorm verbessern können. Ihr könnt mit einem einzigen Ja die Beziehungen unter den Reichen und Einflussreichen, die Filzfäden, den gesamten Filzteppich durchtrennen, und mit einem zweiten Ja sicherstellen, dass sich der Filz möglichst nicht mehr bildet.
Sicher, einige werden für diesen Schritt grosse Arbeit leisten - und dazu haben wir sie ja gewählt oder wählen lassen: die Politiker und Behörden.
Den Weg, der uns hilft haben schon vor über zehn Jahren unabhängige Journalisten schweizweit als sinnvolle Massnahme gefordert, um die Bürokratiekosten zu senken und die Funktionseffizienz der Schweiz zu steigern. Wir haben hier in unserer Heimat, dem Oberwallis, den Vorteil, dass wir zusätzliche Argumente zu einem solchen Schritt haben, u.a. die Entfilzung. Fordern wir Oberwalliser gemeinsam mit Gleichgesinnten in den Kantonen Bern, Aargau und Freiburg eine Vereinigung: den ersten Grosskanton der Schweiz. Mindestens fünf enorme Vorteile hätten wir Oberwalliser aus einer neuen Konstellation heraus:
1. Der Filz ist weg: alle Fäden vom Oberwallis (kantonale monetäre Entscheidungen) enden in Sion, alle Beziehungen von kantonaler Bedeutung enden in Sion. Unmöglich schafft es dieser Teppich durch den Lötschbergtunnel nach Bern. Und mit dem Berner Filz geschieht das selbe, weil wichtige Dinge bei einem Zusammenschluss neu diskutiert werden, z.B. auch die Verteilung zwischen Stadt, Land und Berg, auf sachlichen, von der Vergangenheit befreiten Grundlagen. Dieser Effekt entsteht bei allen beteiligten Kantonsteilen.
2. Die Selbstbevorteilung des französischen Wallis gegenüber dem Oberwallis und die Mentalitätsunterschiede in der Regierung sind vorbei
3. Wenn sich Kantone zusammenschliessen, werden die Verfassungen und Gesetze wie auf einer weissen Leinwand überarbeitet und neu formuliert: es entsteht automatisch Raum für Gesetze, die der Entfilzung dienen, z.B. dass Politiker zukünftig den Verwaltungsräten fern bleiben müssen. Die amtierenden können sich dann überlegen, ob sie an Politik noch interessiert sind, oder ob Politik für sie plötzlich uninteressant wird. (Bestehende Politiker würden in einem bestehenden Kanton einer solchen für die Bevölkerung positiven Massnahme niemals zustimmen, und auch nicht zum Durchbruch verhelfen - - - und wie kann etwas nur schon zu einer Abstimmung gelangen, wenn sich die Politiker mehr oder minder geschlossen dagegen wehren?)
4.Alle beteiligten Kantonsteile werden gestärkt - nicht nur durch den Wegfall des Filzes, sondern zusätzlich durch die vielen Synergien - ich habe mir vor 10 Jahren diverse negative Bemerkungen eingeholt, als ich als erster öffentlich die Fusion der Zermatter Bergbahnen vorschlug. Und wie mir die Zeit recht gegeben hat! Die Firma ist in grösster Blüte. Die vereinigten Kantonsteile werden Ähnliches erleben. Die Bergbahnen haben sich wunderbar entwickelt, sie haben sogar fast alle Möglichkeiten offen. Und unmittelbar daneben: Zermatt! Wie schief läuft es bei uns! Es wird nach wie vor weiter gebaut, Duzende Wohnungen aus Altbauten werden renoviert und an Reiche verkauft, während wir für uns selber nicht mehr wissen wo wohnen. Die einfache Massnahme, ein Kontingent für Zweitwohnungsverkäufe aus Altbauten zu erstellen, wird von niemandem aufgegriffen. In einem zukünftigen entfilzten System können wir auf Politiker zählen, die sich um höchst prioritäre Dinge einsetzen, wie z.B. in Zermatt die höchst brisante völlig ausser Acht gelassene Integration mit Ihren vorausgesagten und immer sichtbarer und drastischer werdenden Folgen der Gewalt und Kriminalität, die teilweise desolaten Situationen in unserer Schule, den Ausverkauf der Heimat mit der damit verbundenen Wohnungsnot, und sich endlich einsetzen für eine Freizeitinfrastruktur für uns, die wir hier wohnen, arbeiten, leben.
5. Argument: ein neu formierter Kanton würde nicht nur in den eigenen Regionen sondern sogar schweizweit viel bewegen: die gesamte Schweiz würde sich an einer erfolgreichen Neuformierung ein Beispiel nehmen und nachziehen, und so eine bessere Zukunft beschreiten, mit positiven Auswirkungen für uns.
Ich habe das Thema mit ehemaligen Aktiven auf den grossen politischen Bühnen besprochen, vom linken bis zum rechten Flügel. Die Reaktion einer Person, die den Ansatz für unbedingt umsetzenswert handelt, ist bezeichnend für das System, in dem wir stehen: die Person sagte mir volle Hintergrundunterstützung zu, nicht aber den öffentlichen Auftritt. Ganz einfach: sie bangt um die eigene existentielle Grundlagen, um ihr Einkommen. Die Person ist gezwungen, sich still zu halten, damit sie nicht grössere Aufträge einbüsst.
Somit kommen diese Zeilen nicht von der falschen Adresse, wie einige nun sagen könnten. Ich verzichte vorläufig auf eine öffentlich bekannte Arbeitsgruppe. Es ist im Moment einfacher, wenn der Anstoss aus meinem Computer versandt wird. Es geht darum, erste Reaktionen zu erhalten. Nächste Schritte werden zusammen mit kompetenten Leuten getätigt.
Werte Mitbürgerinnen und Mitbürger! Folgendes ist möglich: eine Zukunft in der die, die gute Arbeit leisten, die Aufträge erhalten, und nicht mehr die, die mit den Einflussreichen vernetzt sind; eine Zukunft, wo die Behebung gemeinsamer Probleme wie Integration, Schule, Wohnungsnot und filzverursachte Armut wichtiger sind als die Interessen des Filzes, der Baulobby (Zermatt!), der im Filz mitwirkenden Unternehmen. Und eine Zukunft mit sinnvollem, organischem Wachstum, wo nicht der Reichtum von wenigen und Unredlichen die totale Überfremdung der eigenen Heimat mit sich bringt.
Wohlstand für alle: JA
Reichtum dank Filz für Eigennützige und Gierige, und damit verbundene Nachteile für alle andern: NEIN
Was ist Eure Meinung? Momentan brauche ich vor allem Feedbacks, um zu spüren, ob ein solcher Schritt Unterstützung finden wird. Schreibt mir einige wenige Worte zurück, egal ob Ihr überzeugt seid ob es zu schaffen ist oder nicht, als simples Zeichen, dass auch Ihr gegen den Filz der eigennützigen Reichen und Einflussreichen seid. Wer zurückschreibt, bezieht eine klare Position und enthebt sich jedmöglichen Verdachtes. Falls Ihr in der Vergangenheit nicht wichtig genommen wurdet und etwas unaufgedeckt blieb (wie der oben erwähnten Kleinbürger mit dem Bodendiebstahl): teilt es mit. Je grösser die Ansammlung an Unrechtmässigem, desto einfacher ist es, die Dinge zu ändern. Wie Ihr diesem Schreiben entnehmt, vermeide ich es Namen zu nennen. Über dreissig Personen haben mir über ihre Beobachtungen erzählt - ich glaube nicht, dass bis heute jemand daraufhin kontaktiert wurde.
Wir können das System von innen her nicht ändern: Jahrzehnte unermüdlicher Arbeit würde nicht reichen. Wir müssen das System, die unredlich Einflussreichen, die im Filz Mitmachenden überlisten, so wie wir selber von ihnen im Alltag überlistet werden. Tun wir den Schritt! Hinterfragt mit!
Än liäbä Grüäss
Jürg
Ps. Bitte weiterleiten - merci :-)
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